Heike Taubert

Bei Genehmigungspraxis von Sonntagsarbeit keine Klientelpolitik

Arbeit & Wirtschaft

Die Anschuldigung des Verbandes der Wirtschaft Thüringens (VWT), dass Ausnahmenbewilligungen zur Genehmigung von Sonntagsarbeit in Thüringen nicht ordnungsgemäß erfolgen würden, weise ich zurück.

In der Genehmigungspraxis der Sonntagsarbeit erfolgt keine Klientelpolitik, wie der VWT unterstellt, sondern der Vollzug gesetzlicher Vorschriften. Dabei werden abgewogene Entscheidungen zur Sonn- und Feiertagsbeschäftigung anhand von langfristig entwickelten Kriterien getroffen. In Thüringen gilt bereits seit mehreren Jahren ein sogenannter Kriterienkatalog. Dieser enthält konkrete Vorgaben zu den Ausnahmeverfahren. Er wurde in enger Abstimmung mit den Thüringer Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen entwickelt. Unter Mitwirkung von Thüringen wurde erreicht, dass seit 2013 vergleichbare Grundsätze bundesweit angewendet werden. Für Thüringen hat sich an der langjährigen Genehmigungspraxis nichts Grundsätzliches geändert. 

In Thüringen wie auch in anderen Bundesländern findet die Stellungnahme des Betriebsrates im Verfahren Beachtung. Seit sehr vielen Jahren ist es darüber hinaus Tradition, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zu längerfristigen Ausnahmebewilligungen zu hören bzw. die in den Stellungnahmen gelieferten Informationen, z. B. zur Wettbewerbssituation, im Verfahren zu berücksichtigen. Zu dieser Verfahrensweise liegen gute Erfahrungen vor, sowohl mit den Gewerkschaften als auch mit den Arbeitgebern. Die Bewilligungsbehörde ist für jede Unterstützung und konstruktive Zusammenarbeit dankbar.

 
 

Unsere Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser

 

Reden im Landtag