Heike Taubert

Sozialdemokratisches Versprechen wird eingelöst: Kommunen erhalten kommunales Investitionspaket

Allgemein


Die Kommunen, Landkreise und kreisfreien Städte erhalten Geld für Investitionen (Bild: D. Zeh)

Ab kommender Woche stehen den Thüringer Städten, Gemeinden und Landkreisen die ersten 100 Millionen Euro aus dem insgesamt 200 Millionen Euro schweren kommunalen Investitionsprogramm 2018 und 2019 zur Verfügung. Derzeit versendet das Thüringer Innenministerium die entsprechenden Bescheide für das Paket, das auf Vorschlag der Thüringer Sozialdemokraten beschlossen wurde.

„Wir freuen uns besonders über die Vereinbarung, die Mittel größtenteils pauschal zur freien Verwendung zur Verfügung zu stellen. Schließlich wissen die Kommunen am besten, wo der Schuh drückt“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey.

Das kommunale Investitionspaket ist Bestandteil des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte. Die Mittel werden für Investitionen unter anderem im Schulbau zur Verfügung gestellt.

Für den Landkreis Greiz bedeutet dies zum Beispiel, dass in den Jahren 2018 und 2019 jeweils eine pauschale Summe von 1.163.822,14€ zur Verfügung steht. Hinzu kommt die Summe von je 1.034.496,50 €, die für Investitionen in Schulen, die in Trägerschaft des Landkreises sind, genutzt werden soll.
"Auch die Kreisstadt Greiz als MIttelzentrum wird vom Investitionspaket der Landesregierung profitieren," freut sich Heike Taubert. Greiz stehen damit in den nächsten beiden Jahren jeweils 451.771,74€ zur Verfügung.

Quelle: Pressestelle SPD-Fraktion

 

 
 

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