Steuerplus schafft Handlungsspielräume / SPD garantiert klugen Mix aus Investition und Konsolidierung

Steuern & Finanzen

Heute wurde das Ergebnis der regionalisierten Steuerschätzung vorgelegt und die aktuelle
Prognose der Steuereinnahmen ist das Resultat einer guten und stabilen Wirtschaftslage. Das ermöglicht Handlungsspielräume. Vor allem wird daran auch deutlich, dass mit der SPD in Regierungsverantwortung, das gelingt, was die Thüringer CDU allein nicht geschafft hat: Eine ausgeglichene Gesamtbilanz. In 10 Jahren CDU-Alleinregierung wurden zwischen 1999 und 2009 über 5 Milliarden Euro Schulden angehäuft. Das ist das Erbe der CDU-Ministerpräsidenten Vogel und Althaus.

 

Mit dem geschätzten Steuerplus muss wir verantwortungsvoll umgehen. Die SPD wird weiterhin darauf achten, dass es einen klugen Mix aus Investitionen und Konsolidierung gibt. Die zusätzlichen Einnahmen sollen auch bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Darum schlagen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten maßvolle aber notwendige Ausgaben für Schulen, Sportstätten und die Neueinstellungen von Lehrerinnen und Lehrern vor.

 
 

Unsere Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser