Heike Taubert

24.03.2020 in Allgemein

Thüringer Finanzministerin Heike Taubert unterstützt flexiblere Bürgschaftsverfahren

 

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert unterstützt das Maßnahmenpaket des Bundes zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus. Ziel ist es, den von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen zu helfen.

Ministerin Taubert sagt: „Besonders jetzt, wo die wirtschaftliche Lage schwierig ist, will der Freistaat durch ein flexibleres Bürgschaftsverfahren Unternehmen und ihren Hausbanken zur Seite stehen. In der Krise wird deutlich, wie wichtig die Bürgschaftsprogramme für die Unternehmen in unserem Land sind. Der Freistaat Thüringen übernimmt in diesen Programmen neben dem Bund als Bürge erhebliche finanzielle Risiken und sichert damit die Kreditvergabe durch die Hausbanken an Unternehmen auch in der aktuell schwierigen Situation.“

 

12.03.2020 in Allgemein

Finanzministerin Heike Taubert: Jetzt Steuerliche Erleichterung für Unternehmen beschließen

 

Thüringen unterstützt steuerliche Erleichterungen für vom Corona-Virus betroffene Unternehmen. Abgestimmt wird ein bundeseinheitliches Vorgehen der Finanzbehörden der Länder. Steuerverwaltung soll schnell und unbürokratisch wie möglich helfen.

 

06.03.2020 in Allgemein

Über eine halbe Milliarde mehr für kommunale Investitionen

 

Staatssekretärin Katharina Schenk: Auszahlung ohne zusätzliche Zweckbindung

Das Thüringer Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive 2021 bis 2024 sowie das zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte sind heute (6. März 2020) vom Thüringer Landtag verabschiedet worden. Die Kommunen in Thüringen sollen in den nächsten Jahren 568 Millionen Euro zusätzlich erhalten. „Die Gesetze sind ein erster großer Erfolg der projektorientierten Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen“, betonte die neue, im Innenministerium nun für kommunale Themen zuständige Staatssekretärin Katharina Schenk.

Das konstruktive Zusammenwirken im Plenum geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurück, die im Dezember 2019 ein entsprechendes Eckpunktepapier vorgelegt hatte, um Planungssicherheit für die Kommunen zu schaffen und deren Investitionskraft nachhaltig zu stärken.

 

06.03.2020 in Allgemein

Diana Lehmann (SPD) zum Internationalen Frauentag am 8. März: Schluss mit Lohnungerechtigkeit!

 

Zum internationalen Frauentag fordert die Arbeitsmarktpolitikerin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, die Gleichstellung von Frauen in der Arbeitswelt schneller und intensiver voranzutreiben.

„Es gibt zahlreiche Studien die belegen, dass es Frauen mit Kindern immer noch schwerer haben, einen Job zu finden. Oft werden sie allein deshalb gar nicht erst zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen. Bis dieser Irrsinn aus den Köpfen ist sollte es möglich sein, Lebensläufe so zu generalisieren, dass für Frauen kein Nachteil darin besteht, Mutter zu sein“, so Lehmann.

 

28.02.2020 in Allgemein

Taubert (SPD): Grünes Licht für das Kommunalinvestitionspaket

 

Im heutigen Innen- und Kommunalausschuss haben die Abgeordneten den Weg für das Kommunalinvestitionspaket frei gemacht. Damit wird der Freistaat Thüringen den Kommunen in den kommenden fünf Jahren 568 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stellen können. Kommende Woche muss noch der Landtag das Investitionspaket beschließen. Im Dezember 2019 hatte die SPD-Fraktion bereits ein Eckpunktepapier für eine Kommunale Investitionsoffensive vorgelegt, um Planungssicherheit für die Kommunen zu schaffen und deren Investitionskraft nachhaltig zu stärken.

 

27.02.2020 in Allgemein

SPD-Fraktion zu Equal-Care-Day 2020: Pflegende Angehörige sichtbar machen / Mindestlohn für Pflegekräfte muss steigen

 

Die Menschen sichtbar machen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, darum geht es unter anderem beim Equal-Care-Day, der seit zwei Jahren am 29.2. bzw. 1.3. stattfindet. Die Initiative macht international auf die mangelnde Wertschätzung und unfaire Verteilung von Pflege-Arbeit aufmerksam.

 

20.02.2020 in Allgemein

Dorothea Marx zum Anschlag in Hanau

 

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagfraktion, Dorothea Marx, reagiert bestürzt auf das Attentat von Hanau, bei dem in der vergangenen Nacht mindestens neun Menschen ums Leben kamen und weitere schwer verletzt wurden. „Unsere Gedanken und unser Mitgefühl gelten den Opfern und ihren Angehörigen“, so die SPD-Abgeordnete.

 

Unsere Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser