Heike Taubert

31.01.2020 in Allgemein

SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey: 568 Millionen Euro für Thüringer Kommunen

 

Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­– also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten. Ein entsprechender Antrag wurde heute im Januar-Plenum des Thüringer Landtages eingebracht.

 

31.01.2020 in Allgemein

Ausscheiden Großbritanniens aus der EU trifft Thüringer Unternehmen und Hochschulen

 

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sieht den heutigen Brexit mit Bedauern, fordert die Europäische Union aber zugleich auf, ihre Lehren aus dem Ausscheiden der Briten zu ziehen. „Die Abläufe innerhalb der EU müssen verbessert, Bürokratie auf ein Minimum zurückgeführt, Entscheidungsprozesse transparenter werden“, sagte Tiefensee heute. Er sprach sich zugleich für eine weitere Stärkung des EU-Parlaments aus. Die Verhandlungen etwa über die Migrations- und Umweltpolitik, aber auch die Gespräche zum EU-Haushalt für die kommende Förderperiode seien „wahrlich kein Ruhmesblatt der europäischen Politik“ gewesen. „Wir müssen uns immer wieder fragen: Was muss die EU wirklich auf ihrer Ebene regeln, welche Entscheidungen können besser in den Regionen getroffen werden? Und es muss wieder – jenseits der häufig überkomplexen, unübersichtlichen tagespolitischen Debatten – eine klare, verständliche Vision von Europa geben, die die Menschen überzeugt und begeistert. Die sehe ich derzeit nicht.“

 

27.01.2020 in Allgemein

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag gedenkt der Opfer des Holocausts

 
Heike Taubert gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus (Bild:D.Zeh)

„In jedem Jahr gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus und in jedem Jahr werden jene, die uns von dieser Zeit, ihren Schicksalen und ihren Wegen berichten können, weniger. Deshalb ist unsere Generation verantwortlich dafür, die Erinnerung wach zu halten, damit die Stimmen der Zeitzeugen nicht verhallen und auch die künftigen Generationen nicht vergessen“, so Matthias Hey, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zur heutigen Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus.

 

16.01.2020 in Bildung & Kultur

Schulsozialarbeit: Deutliches Signal für eine dauerhafte Finanzierung

 
Heike Taubert begrüßt Pläne zur dauerhaften Finanzierung der Schulsozialarbeit (Bild: D. Zeh)

Mehr als 22 Millionen Euro sollen künftig mindestens als Landesmittel dauerhaft für die Schulsozialarbeit im Freistaat zur Verfügung stehen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes hat die SPD-Fraktion heute in ihrer Fraktionssitzung beschlossen. Die Novelle soll gemeinsam mit den Fraktionen Die LINKE und Bündnis 90/Die Grünen eingereicht werden. Der Gesetzentwurf soll noch in der Plenarsitzung im Januar beraten werden.

 

23.12.2019 in Steuern & Finanzen

Steueränderungen 2020 - Vorteile für Arbeitnehmer und Unternehmer

 

Zu Beginn des neuen Kalenderjahres treten zahlreiche steuerliche Änderungen in Kraft. Verbesserungen gibt es für Arbeitnehmer und Unternehmer. „Unsere Gesellschaft entwickelt sich in allen Bereichen immer weiter, das müssen wir auch im Steuerrecht berücksichtigen. Deutschland hat sich hohe Klimaschutzziele gesetzt. Vor diesem Hintergrund begrüße ich insbesondere alle neuen Regelungen, die ein umweltfreundlicheres Verhalten belohnen“, sagt die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert. 

 

18.12.2019 in Allgemein

Heike Taubert zum Klimakompromiss: Mehr Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif

 

Die Thüringer Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Heike Taubert  (SPD) hat im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag dem Kompromiss zum Klimapaket der Bundesregierung zugestimmt.

 

09.12.2019 in Allgemein

Keine Sorge: Land dank beschlossenem Haushalt 2020 handlungsfähig

 
Freistaat ist handlungsfähig (Bild: D. Zeh)

Kommunen, Vereine und die Wirtschaft im Freistaat haben dank des beschlossenen Haushalts 2020 auch ab dem 1. Januar Planungssicherheit. Das massiv durch die Opposition kritisierte Haushaltsgesetz 2020 ist im Juni dieses Jahres vom Landtag beschlossen worden. Jetzt zeigt sich, dass die Verabschiedung des Haushalts richtig war.  Denn es war damals schon absehbar, dass zu Beginn der neuen Legislaturperiode unabhängig von der ausstehenden Regierungsbildung ein Haushalt nicht fristgerecht bis zum Beginn des Haushaltsjahres hätte aufgestellt werden können.

 

Unsere Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser