04.04.2020 in Allgemein

Thüringer Finanzministerin Heike Taubert unterstützt Anregung steuerlicher Erleichterungen im Gemeinnützigkeitssektor

 

Gemeinnützige Vereine, Hilfsdienste und Pflegekräfte entlasten. Dank an Bundesfinanzminister Scholz für schnelle Hilfen

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat in einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz ihre Unterstützung zugesagt, steuerliche Erleichterungen und Billigkeitsregelungen im Gemeinnützigkeitssektor aufgrund der Corona-Pandemie auf den Weg zu bringen. Derzeit werden verschiedene Vorschläge von den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder diskutiert.

 

01.04.2020 in Allgemein

Finanzministerin Heike Taubert stellt vorläufigen Jahresabschluss 2019 vor

 

Umsichtiges Haushalten sorgt für finanziellen Puffer. Rücklage für notwendige Hilfen und Investitionen. Finanzielle Dimension der Corona-Krise für die Landeskasse nicht absehbar.

 

24.03.2020 in Allgemein

Thüringer Finanzministerin Heike Taubert unterstützt flexiblere Bürgschaftsverfahren

 

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert unterstützt das Maßnahmenpaket des Bundes zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus. Ziel ist es, den von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen zu helfen.

Ministerin Taubert sagt: „Besonders jetzt, wo die wirtschaftliche Lage schwierig ist, will der Freistaat durch ein flexibleres Bürgschaftsverfahren Unternehmen und ihren Hausbanken zur Seite stehen. In der Krise wird deutlich, wie wichtig die Bürgschaftsprogramme für die Unternehmen in unserem Land sind. Der Freistaat Thüringen übernimmt in diesen Programmen neben dem Bund als Bürge erhebliche finanzielle Risiken und sichert damit die Kreditvergabe durch die Hausbanken an Unternehmen auch in der aktuell schwierigen Situation.“

 

12.03.2020 in Allgemein

Finanzministerin Heike Taubert: Jetzt Steuerliche Erleichterung für Unternehmen beschließen

 

Thüringen unterstützt steuerliche Erleichterungen für vom Corona-Virus betroffene Unternehmen. Abgestimmt wird ein bundeseinheitliches Vorgehen der Finanzbehörden der Länder. Steuerverwaltung soll schnell und unbürokratisch wie möglich helfen.

 

11.03.2020 in Wohnen & Leben

Taubert begrüßt Förderung des Vereinshauses in Auma

 

Heike Taubert begrüßt, dass die Stadt Auma Bundesmittel aus dem „Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen“ Mittel in Höhe von 280.000 Euro für die Sanierung des Vereinshauses in der Zeulenrodaer Straße erhält. Auch wenn es etwas weniger Förderung als beantragt gibt, so ist das doch für die Baumaßnahme eine wichtige Summe. „Mein Dank geht an MdB Elisabeth Kaiser und Johannes Kahrs, die im Haushaltausschuss des Bundestages dafür gestritten haben. Sie setzen sich regelmäßig im Bund für den ländlichen Raum in Ostthüringen ein. Der Osten braucht auch weiterhin so eine verlässliche Stimme in Berlin.“ so Taubert.

Das Vereinshaus wird vom Jugendclub, den Schalmeien, den Oldies und den Handballern des SV Blau-Weiß Auma genutzt. Es stammt aus den 60-er Jahren und wartete bereits eine Weile auf eine Sanierung.

 

06.03.2020 in Allgemein

Über eine halbe Milliarde mehr für kommunale Investitionen

 

Staatssekretärin Katharina Schenk: Auszahlung ohne zusätzliche Zweckbindung

Das Thüringer Gesetz für eine kommunale Investitionsoffensive 2021 bis 2024 sowie das zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Sicherung der kommunalen Haushalte sind heute (6. März 2020) vom Thüringer Landtag verabschiedet worden. Die Kommunen in Thüringen sollen in den nächsten Jahren 568 Millionen Euro zusätzlich erhalten. „Die Gesetze sind ein erster großer Erfolg der projektorientierten Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen“, betonte die neue, im Innenministerium nun für kommunale Themen zuständige Staatssekretärin Katharina Schenk.

Das konstruktive Zusammenwirken im Plenum geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurück, die im Dezember 2019 ein entsprechendes Eckpunktepapier vorgelegt hatte, um Planungssicherheit für die Kommunen zu schaffen und deren Investitionskraft nachhaltig zu stärken.

 

06.03.2020 in Allgemein

Diana Lehmann (SPD) zum Internationalen Frauentag am 8. März: Schluss mit Lohnungerechtigkeit!

 

Zum internationalen Frauentag fordert die Arbeitsmarktpolitikerin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, die Gleichstellung von Frauen in der Arbeitswelt schneller und intensiver voranzutreiben.

„Es gibt zahlreiche Studien die belegen, dass es Frauen mit Kindern immer noch schwerer haben, einen Job zu finden. Oft werden sie allein deshalb gar nicht erst zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen. Bis dieser Irrsinn aus den Köpfen ist sollte es möglich sein, Lebensläufe so zu generalisieren, dass für Frauen kein Nachteil darin besteht, Mutter zu sein“, so Lehmann.

 

Unsere Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser